Kreisparteitag 2022

Am gestrigen Samstag fand in Dötlingen nach zwei Jahren turnusgemäß der anstehende Kreisparteitag des AfD Kreisverbands Oldenburg-Land stand. Insgesamt waren rund 30 AfD-Mitglieder anwesend, darunter die Kreisvorsitzenden Lidia Bernhardt und Andreas Paul aus dem Nachbarkreisverband Stadt Oldenburg. Wie auch bei der Wahl der Direktkandidaten zur Landtagswahl der Wahlkreise 65 und 66 leitete Andreas Paul die Versammlung. Die Richtlinien für solche Versammlungen sehen vor, dass diese möglichst von einer neutralen Person geleitet werden sollen, die nicht dem Kreisverband angehörig ist. Daher bedanken wir uns sehr bei Andreas Paul, dass er erneut die Aufgaben souverän gemeistert hat und ebenfalls bei Lidia Bernhardt, die im Vorfeld viel organisierte, unter anderem belegte Brötchen, die sehr gut ankamen.

Leider fehlten einige Mitglieder, teils aufgrund des Osterurlaubs, teils waren sie direkt oder indirekt von Krankheit betroffen. Da allerdings aktuell die Briefwahl für die Erstellung der Kandidatenliste für die Landtagswahl im Gange ist und parallel an einem Landesparteitag gearbeitet wird, und zudem bald wieder Christi-Himmelfahrt und Pfingsten ansteht, sollte der Parteitag nicht weiter aufgeschoben werden.

Auch für Literatur war gesorgt. Unter anderem lag die Zeitung „Junge Freiheit“ an jedem Sitzplatz aus

Letzte Schliffe vor dem Beginn

Andreas Paul im Gespräch mit Herbert Sobierei

 

Zunächst Aussprache des bisherigen Vorstandes

Vor der Wahl des neuen Vorstandes fassten Teile des bisherigen Vorstandes die Arbeit der letzte zwei Jahre zusammen. Zunächst fing der Kreisvorsitzende und MdL Harm Rykena an. Lobend erwähnte er, dass die Zusammenarbeit in den letzten 2 Jahren deutlich besser geworden sei als er das zur Anfangszeit der Partei erlebt hat. Auch erfreulich sei, dass jetzt AfD Mitglieder in mehr kommunalen Vertretungen des Landkreises sitzen als zuvor. Hier liegt aber auch gleich Wehmutstropfen, da die Gesamtzahl von AfD Mandatsträgern im Landkreis nach der Kommunalwahl 2021 um ein Mandat gesunken ist. Ebenfalls angesprochen wurde eine leicht sinkende Mitgliederzahl, die die AfD in Gänze beträfe. Allerdings wurde hervorgehoben, dass es in unserem Kreisverband ausschließlich „Karteileichen“ betreffe, die seit Jahren nicht gesehen wurden und zudem die Bundespartei einen konsequenteren Umgang mit Mitgliedern durchführt, die ihre Beiträge nicht bezahlen.

Positiv dagegen bewertete Rykena die Corona-Spaziergänge, bei denen AfD Mitglieder zumeist gern gesehen waren und häufig gute Gespräche mit anderen Demonstranten führen konnten. Aus den unfassbaren Grundrechtseinschränkungen, die einmalig in der Geschichte der BRD gewesen sind, konnte die AfD insofern wenigstens wieder ins Gespräch mit Menschen kommen und zeigen, dass die Mitglieder vor Ort mitnichten dem Bild entsprechen, was durch die Leitmedien transportiert wird.

Als nächstes folgte ein Bericht des Pressesprechers Bernhard H., der dem bisherigen Vorstand seit August letzten Jahres „kooptiert“ angehörte, also kein Stimmrecht besaß, weil er nachträglich durch Vorstandsmitglieder aufgenommen wurde. Berichtet wurde zum einen die Neugestaltung der Website, die auch mit entsprechendem Inhalt gefüllt wurde. „Ich brauche für die Zukunft noch weiter Unterstützung“ hieß es, denn die Anzahl von eigenen Beiträgen steigt erheblich. In den Beiträgen wird zum einen über die „Parlamentsarbeit“ berichtet, zum anderen über regionale Zeitungsartikel mit AfD Bezug oder Statements und Berichte zum aktuellen, regionalen Geschehen, wie zuletzt die Geschehnisse im Stadtrat Wildeshausen. Diese Arbeit kostet viel Zeit und wird sicher weiter anwachsen, da auch in den kommunalen Vertretungen immer mehr Anfragen und Anträge zu erwarten sind.

Positiv wurde die Zusammenarbeit mit der Presse bewertet, wenngleich es auf Seiten der NWZ deutlich Luft nach oben gäbe. Zuletzt wurde noch auf die Wildeshauser Spaziergänge eingegangen. Diese wurden zwar unabhängig von der Partei organisiert und die meisten Demonstranten waren keine AfD Anhänger, jedoch haben hier einige AfD Mitglieder aus dem Kreisverband bei der Organisation unterstützen und während der Spaziergänge und auch danach tolle Gespräche mit anderen Teilnehmern führen können. Besonders positiv wurde gewertet, dass das Linke Lager trotz Vereinshaus am Marktplatz und zahlreichen Steuerlichen Zuwendungen für Plakate, Flaggen usw. es nicht geschafft hat, ansatzweise auf die Zahl von Gegendemonstranten zu kommen wie die Spaziergänger hatten. Teilweise fanden gar keine Gegendemos mehr statt, zuletzt waren noch 35-40 Leute auf dem Marktplatz, während der Spaziergang über 80 Personen zählte. Nachdem die Linken mit ihren „Einsperren für immer“-Demos aufgaben, wurde der Marktplatz durch die Spaziergänger genutzt, in dem bei den letzten drei Terminen auch Reden gehalten wurden. Insgesamt gab es 10 Spaziergänge, der letzte fand dann ohne Maskenpflicht am 04. April 2021 statt. Da rund die Hälfte der Teilnehmer bei jedem Spaziergang andere Menschen waren, kann man von einer Gesamtteilnehmerzahl in den 10 Terminen von rund 400 sprechen, die überwiegend aus Wildeshausen, Ahlhorn, Goldenstedt, Harpstedt und Dötlingen kamen.

Abschließend berichtete der bisherige Schatzmeister Adrian K. über die Situation in der Kreisverbandskasse. Im Vergleich zu anderen Kreisverbänden ist diese sehr gut, was auch an Spenden von regionalen Unternehmern sowie „Mandatsträgerabgaben“ von gewählten Ratsmitglieder liegt, die freiwillig 10% ihrer Aufwandsentschädigung an den Kreisverband spenden.  Insgesamt freut sich der Kreisband aber im Hinblick auf den Landtagswahlkampf über weitere Spenden, um beispielsweise mehr Flyer in Briefkästen professionell verteilen zu können, oder intensivere Werbung über Online-Medien wie Facebook zu machen.

 

Klärung des Wahlverfahrens, Beginn der Wahl des neuen Vorstandes

Nach der Aussprache der Mitglieder mit dem bisherigen Vorstand und ging es daran, den neuen Vorstand zu wählen. Hier war es zunächst etwas zäh, da über das Wahlverfahren abgestimmt wurde und es zahlreiche Erläuterungen dazu gab. Gut vorbereitet dagegen waren die Stimmzettel, zur Not stand auch ein Laserdrucker für Nachschub bereit. Für die Leitung der Zählkommission meldete sich ein junges, engagiertes Parteimitglied, auch die weiteren Posten für Wahldurchführung wurden schnell besetzt.

 

Harm Rykena ohne Gegenkandidaten mit viel Beifall als Kreisvorsitzender bestätigt

Für den Posten als neuer Kreisvorsitzenden wurde Harm Rykena vorgeschlagen, der als Bildungspolitischer Sprecher seit 4,5 Jahren im Landtag sitzt, den Kreisverband auch die letzten Jahre leitete und vor kurzem als Direktkandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis 64 gewählt wurde. Unausgesprochen war für die Mitglieder klar, dass es keinen besseren wie Harm geben kann und somit gab es auch keinen Gegenkandidaten, wenngleich es bei der Wahl eine Nein-Stimme und 2 Enthaltungen gab. Unter viel Beifall nahm Rykena seine erneute Wahl zum Kreisversitzenden an und bedankte sich für das Vertrauen.

Auf dem Bild sieht man Harm Rykena bei seiner Bewerbungsrede, daneben sitzend Versammlungsleiter Andreas Paul mit Lidia Bernhardt aus Stadt Oldenburg, sowie Dr. Jaroslaw Poljak, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Delmenhorst.

Wahl von zwei Stellvertretern

Als nächstes wurden zwei gleichberechtigte Stellvertreter gewählt. Bei der Wahl des ersten Stellvertreters wurde zum einen Bernhard H. vorgeschlagen, der bisher die Pressearbeit machte. Dieser setzte sich gegen Herbert Sobierei durch, der in der letzten Legislaturperiode unter anderem im Kreistag des Landkreises Oldenburg saß. Bernhard H. möchte seine Arbeit als Pressesprecher und auf Verantwortlicher der Website weiterführen, aber als Stellvertreter auch darauf achten, dass die Mitgleider aus Delmemhorst und dem Landkreis Oldenburg weiter gut zusammenarbeiten und dieses noch verbessern.

Bei der Wahl des zweiten Stellvertreters wurde Dierk Horstmann ohne Gegenkandidaten gewählt. Dierk Horstmann sitzt aktuell ebenfalls im Kreistag des Landkreises Oldenburg und leitet die Fraktion im Gemeinderat Großenkneten. Auch seine Wahl wurde mit viel Applaus gewürdigt.

 

„Rollentausch“ beim Schatzmeister

Der bisherige Schatzmeister, der mit viel Applaus durch den Kreisparteitag „entlastet“ wurde, bat aufgrund seiner beruflichen Situation darum, die nächsten 2 Jahre nicht hauptamtlich sondern als Stellvertreter und weiterzumachen. So wurde der bisherige stellvertretende Schatzmeister Andreas L. zum neuen Schatzmeister gewählt, und der bisherige Schatzmeister Adrian K. zum neuen Stellvertreter. Die Wahlen gingen einstimmig aus, da die beiden ein hohes Vertrauen genießen!

 

Neues Gesicht als Schriftführer

Als neuer Schriftführer bereit erklärt hat sich ein junges und zugleich recht neues Parteimitglied, dass viele noch gar nicht kannten. Entsprechend zahlreich kamen die Nachfragen zu seiner Kandidatur auf. Marcel ist noch keine 30, genießt aber bei einigen Mitgliedern, die ihn privat kennen, ein sehr hohes Vertrauen. Während seiner Bewerbungsrede und den anschließenden Nachfragen konnte Marcel auch die anwesenden Teilnehmer überzeugen und wurde mit großer Mehrheit gewählt. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Kreistag, Andreas Altergott, wurde als sein Stellvertreter gewählt. Andreas Altergott genießt ebenfalls ein hohes Vertrauen in der Partei und wurde gebeten, diese Aufgabe zu übernehmen.

 

Spannende Kampfkandidaturen bei den Wahlen für die beiden Beisitzer

Richtig spannend wurde es tatsächlich am Ende, als es um die Wahlen der beiden Beisitzer ging, die gleiches Stimmrecht haben wie die übrigen Vorstandsmitglieder auch. Während die Wahlen der bisherigen Posten zugegebenermaßen keine „allzu große Überraschung“ darstellten, war die Wahl der beiden Stellvertreter völlig offen. Für die Wahl des ersten Beisitzers vorgeschlagen wurde Patrick O., der erst seit kurzem in der Partei ist und auch während der Wildeshauser Spaziergänge bei der Organisation mithalf. Ebenfalls vorgeschlagen wurde ein sehr junges Mitglied Jan H., dass bereits letztes Jahr auf Wahlkampfständen unterstützt hat und beim Kreisparteitag die Zählkommission leitete. Am Ende setzt sich Patrick O, durch, wobei Jan H. mit 6 Stimmen auch ein respektables Ergebnis erzielte.

Bei der Wahl zum zweiten Stellvertreter gab es sogar drei Kandidaten. Neben Jan H. aus der vorherigen Wahl wurde der bisherige Beisitzer Andreas K. vorgeschlagen, der sehr souverän die letzten Jahre die Organisation der Parteiveranstaltungen durchführte, zu denen Stammtische, Weihnachtsfeier, Grünkohltouren etc. gehören. Als dritter Kandidat wurde Dr. Jaroslaw Poljak vorgeschlagen, der die Fraktion im Stadtrat Delmenhorst leitete. Poljak wäre der einzige Delmenhorster im neuen Vorstand. Am Ende setzte sich Andreas K. durch, der im ersten Wahlgang knapp das nötige Quorum von über 50% erzielte.

Der neue Vorstand ist jetzt gewählt, diesmal leider ohne eine Frau, worüber sich der Kreisverband aber sehr gefreut hätte. Eine erste, konstituierende Sitzung wird es im Mai geben.

Von Links: Pressesprecher Bernhard H., stellv. Schatzmeister Adrian K., Vorsitzender Harm Rykena, Stellvertreter Dierk Horstmann, Schatzmeister Andreas L., Beisitzer Andreas K., stellv. Schriftführer Andreas A.

Es fehlen: Marcel und Patrick O.

 

 

Wahl von Delegierten für den Bundesparteitag

Nachdem der Vorstand neu gewählt wurde, stand die Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag an. Diese Wahl hat für die Arbeit im Kreisverband keine Auswirkungen, allerdings ist sie sehr wichtig für die Gesamtpartei. Denn die Delegierten werden zum Bundesparteitag fahren und dort abstimmen können, beispielsweise über die Wahl eines neuen AfD Bundesvorstandes oder über Satzungsänderungen. Während in der Anfangsphase der AfD die Bundesparteitage noch reine Mitgliederparteitage waren, so ist das aufgrund der gestiegenen Mitgliederzahl organisatorisch nicht mehr möglich. Daher werden in den einzelnen Kreisverbänden Delegierte gewählt, die zum Bundesparteitag fahren. Die Anzahl der Delegierten bestimmt sich aufgrund der Mitgliederzahl im Landesverband, und dann auf Basis der Mitgliederzahl im Kreisverband. Der Kreisverband Oldenburg-Land kann zwei Delegierte entsenden, Stadt-Oldenburg dagegen nur einen.

Da die Zahl der Delegierten sich aber ändern kann und diese zudem für 2 Jahre gewählt werden ist es möglich, dass zwei Delegierte zu wenig sein, wenn auch mal jemand krank ist oder ausscheidet. Die Mitglieder haben sich daher für 8 zu wählende Delegierte entschieden, die im Gruppenwahlverfahren gewählt wurden.

Die Liste wird angeführt vom Kreisvorsitzenden Harm Rykena, dahinter folgen Bernhard H. und Patrick O, die beide gleich viel Stimmen erzielten. Vierter ist Andreas Altergott, gefolgt von Dierk Horstmann.