Vortrag zur Desiderius-Erasmus-Stiftung: Erika Steinbach zu Besuch im Landkreis

Vergangene Woche konnte sich der AfD Kreisverband Oldenburg-Land zusammen mit den Nachbarn aus Stadt Oldenburg über prominenten Besuch freuen: Erika Steinbach hatte sich angekündigt, um die Gäste vor Ort über die AfD-nahe Desiderius Erasmus Stiftung zu unterrichten. Spontan war auch ein Vertreter der Wildeshauser Zeitung angereist, die dann über die Veranstaltung sowie über den – überschaubaren – Protest von linken Stören berichtete. Etwa 20 Mitglieder der linksradikalen Antifa waren extra aus Oldenburg angereist, weil im Landkreis offensichtlich niemand mobilisiert werden konnte.

Auch der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, sowie die AfD Kreisvorsitzenden Josef Kruse aus Cloppenburg und Ute Treber aus dem Ammerland haben es sich nicht nehmen lassen, der Einladung von Erika Steinbach zu folgen, die extra aus München angereist war.

 

Dirk Rodenburg von der Wildeshauser Zeitung informiert sich bei Erika Steinbach. Dahinter: Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Harm Rykena

 

Begrüßung durch Andreas Paul

Andreas Paul bedankte sich in bei der Eröffnung für die rege Anteilnahme von über 80 Personen, und hatte auch für den Wirt ein paar kleine Präsente organisiert, der trotz telefonischer Drohung der Antifa an der Veranstaltung festhielt. Das hatte nichts mit der Sympathie zur AfD zu tun sondern einfach aus Tatsache, dass es um Umsatz im vierstelligen Bereich ging, den er an einem Dienstag sonst nicht erwirtschaftet hätte.

Begrüßung durch Andreas Paul vom Kreisverband Stadt-Oldenburg

Bundesverfassungsgericht: Mittelverweigerung an die Erasmus-Stiftung (DES) war rechtswidrig

Anschließend startet Erika Steinbach ihren Vortrag und kam direkt zum Punkt: Der Bundestag schüttet jährlich 700 Millionen Euro an parteinahe Stiftungen aus, ohne, dass es dafür eine rechtliche Grundlage gibt – und das seit Jahrzehnten. Genauso wenig gibt es eine rechtliche Grundlage dafür, dass die DES bisher leer ausging. Besonders die AfD hat daher auf ein Gesetz zur Ausschüttung der Steuergelder gepocht, was vor allem die Bundesregierung gar nicht als erforderlich sah (warum wohl nicht…).

Erika Steinbach führte ebenfalls aus, dass die DES wohl erst mit einem Gesetz Geld erhalten würde, weil die aktuelle Mittelverteilung die einzige konservative Stiftung immer außen vorließe. Die Konrad-Adenauer-Stiftung bezeichnet Erika Steinbach als NICHT Konservativ.

 

Wir als Stiftung schaffen durch unsere Arbeit das Bewusstsein für die Notwendigkeit eines funktionierenden Rechtsstaats

 

Ein Rechtsstaat bedeutet, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich behandelt werden. Das dass seit einige Jahren in der BRD offensichtlich nicht mehr der Fall ist, erläuterte Erika Steinbach unter anderem am Beispiel der Corona-Demonstrationen versus der Fridays for Future Demonstrationen. [Anm. von uns: Diese wurden sogar noch in Staatsmedien beworben und von Regierungsparteien unterstützt].

 

Konrad-Adenauer-Stiftung hat 111 Auslands-Niederlassungen

Auch ging Erika Steinbach auf umfangreiche Auslandsniederlassungen der parteinahen Stiftungen ein. „Warum es das überhaupt gibt?“ wollte ein Teilnehmer wissen. Ein Grund könne wohl sein, verdiente Politiker, die in keinem Amt mehr sind, über die Stiftung weiter zu versorgen.

 

Nach dem Vortrag war Zeit für Fotos

Nach dem Vortrag von gut einer Stunde – der den Zuhörern aber deutlich kürzer erschien – nahm sich Erika Steinbach ausreichend Zeit, um mit den Gästen Fotos zu machen. Wir konnten an dem Abend gleich mehrere Mitgliedsanträge verbuchen, und ein Neumitglied lies sich direkt mit Erika Steinbach abbilden.

Auch Mitglieder unseres Kreisvorstandes ließen sich die Gelegenheit nicht nehmen: