Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden der AfD in Delmenhorst zu den Schmierereien auf das Verlagshaus des Delmenhorster Kreisblatts

Wir von der AfD-Fraktion sind schockiert über die Schmierereien am Verlagshaus des Delmenhorster Kreisblatts und lehnen jegliche rechtsextremistische Haltung und Handlung ab. Noch ist aber nicht bekannt, wer für diese Handlungen verantwortlich ist und wir warnen daher auch vor Vorverurteilungen.

Ich habe diese Spaziergänge gesehen, da waren keine Nazis, keine Rechtsextremisten – die wären in den Reihen der Spaziergänger auch gar nicht geduldet worden. Unterwegs waren friedliche Familien, die ihren Unmut deutlich gemacht haben, und das ausnahmslos friedlich. Auch die AfD stand und steht zu unseren freien demokratischen Werten und setzt sich für diese unermüdlich ein.

Eine unabhängige Presse muss es in unserem Land geben – doch eine Presse ist nur dann frei, wenn sie neutral berichtet. Tut sie das? Wir mussten besonders in der letzten Zeit erleben, dass die Presse und die Politik mit ihrem Handeln die Gesellschaft gespalten haben. Auch die andauernde Ausgrenzung und Diffamierung der Spaziergänger ist verwerflich und abzulehnen.
Der jetzige Aufschrei gegen Rechtsextremismus ist lobenswert. Doch umso trauriger ist es, dass diverse deutsche hochrangige Politiker zusammen mit der Hamas auf einer Antisemiten-Liste stehen und es bis dato keinen Aufschrei nach einer Untersuchung gab. Auch hier wäre eine Vorverurteilung unangebracht, eine Untersuchung aber absolut notwendig.
Antisemitische Äußerungen von einigen grünen Politikern wurden ebenfalls bislang nicht zum Thema gemacht.
Auch wurden 2015 keine Proteststimmen laut, als bekannt wurde, dass die Grünen-Politikerin Sarah-Lee Heinrich einen Tweet postete, in welchem sie ein Hakenkreuz mit «Heil» kommentierte.
Oder dass Herr Grimpe, ebenfalls bei den Grünen, mich (selber Jude) als „osteuropäischen Minderimport“ bezeichnet.

Unsere Presse hat angefangen, sich ihre Kämpfe auszusuchen und misst mit zweierlei Maß. Damit hat sie das wichtigste Prinzip vergessen, die Neutralität. Ein solches Verhalten schadet im Kampf gegen den Rechtsextremismus und schürt die Spaltung.

Ein deutliches Zeichen gegen Hass und Antisemitismus hat die AfD vor einigen Jahren mit der Gründung der „Vereinigung Juden in der AfD“ gesetzt. Nach meiner Ansicht, ein Schritt in die richtige Richtung.

Dr. Jaroslaw Poljak