AfD sieht durchwachsenes Kommunalwahlergebnis im Landkreis Oldenburg / kein Trend für Bundestagswahl in zwei Wochen
Der AfD-Kreisverband Oldenburg-Land sieht ein durchwachsenes Ergebnis nach den Kommunalwahlen im Landkreis. Erfreulich ist, dass die AfD mit genauso vielen Mandaten im Landkreis Oldenburg vertreten sein wird wie vor 5 Jahren. Das liegt daran, dass die AfD erstmals in der Stadt Wildeshausen und der Samtgemeinde Harpstedt Kandidaten aufstellen konnte.
Trotz immenser Anfeindungen, insbesondere aus Wildeshausen, ist ein Wiedereinzug in den Kreistag sowie Neueinzug in den Stadtrat Wildeshausen mit beiden zur Wahl angetretenen Kandidaten geglückt. „Die Erarbeitung eines bürgerlichen und konservativen Profils ist uns mit diesen breit aufgestellten Kandidaturen somit gelungen“, berichtet der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Patrick Scheelje. Die AfD freut sich besonders über die Nicht-Wiederwahl des früheren Ratsherrn Uwe Bock aus Wildeshausen, der mit seiner Äußerung, „sich über den Einzug von Rechtspopulisten zu freuen, um ihnen ins Gesicht spucken zu können“, absolut den demokratischen Diskurs verließ.
Die AfD wird im Landkreis in der neuen Legislaturperiode in vier kommunalen Vertretungen mit insgesamt sieben Abgeordneten vertreten sein.
Der neue AfD Ratsherr in Wildeshausen, Frank Voigt, freut sich zusammen mit Thomas Krahn über den Einzug in den Stadtrat, beklagte aber bereits am Wahlabend einen unfairen Wahlkampf, da systematisch alle Wahlplakate binnen Stunden entfernt wurden. Die AfD hat bereits Anzeigen für über 193 entwendete Plakate im Landkreis bei der Polizei aufgegeben.
In Harpstedt freut sich der 35-jährige Dayne Conrad, als bürgerlich-konservativer Kandidat, die AfD im Samtgemeinderat vertreten zu dürfen“. Conrad distanziert sich klar von Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit und hofft auf die Möglichkeit einer konstruktiven Mitarbeit im Rat ohne Vorbehalte seitens der anderen Ratsmitglieder.
Im Kreistag Oldenburg hingegen hat die AfD leider zwei Mandate verloren. Hier scheint es nicht gelungen zu sein, die Arbeit der letzten 5 Jahre den Wählern zu vermitteln, obwohl auch Anträge der AfD einstimmig im Kreistag angenommen wurden. Für die neue Legislaturperiode wird daher die bestehende Website als Informationsplattform über die Arbeit in den Parlamenten berichten. Außerdem wird es mehr Pressemeldungen an die Zeitungen geben. Positiv zu vermerken ist, dass im Kreistag linke Parteien keine Mehrheit haben, und gute Vorschläge jederzeit Unterstützung durch die AfD erfahren werden. „Das passiert immer dann, wenn diese dem Wohle unserer Bürger dienen und keine zusätzliche, finanzielle Belastung für die Steuerzahler verursachen“, so der Fraktionsvorsitzende Patrick Scheelje.
Dierk Horstmann zum Ergebnis der Wahl in der Gemeinde Großenkneten:
„Es hat mich sehr gefreut, dass unser Stimmenanteil im größten Ort der Gemeinde ( Ahlhorn ) etwas gestiegen ist. Leider hat dieser Zuwachs nicht die Verluste in anderen Bereichen ausgleichen können. Dieses Ergebnis kann nur Ansporn für uns sein, noch intensiver die Interessen unserer Wähler im Gemeinderat zu vertreten. Ja wir sind angeschlagen und das Ergebnis tut sehr weh.“
Die AfD sieht allerdings damit keinen Trend für die Bundestagswahl. Bei der Kommunalwahl stehen ausschließlich lokale Themen im Vordergrund und sehr viele Kandidaten anderer Parteien sind vor Ort bekannt und etabliert. Die „großen Themen der AfD“ beziehen sich allerdings vor allem auf nationale oder EU-Themen. Anführen lassen sich hier Finanzstabilität, Aufhebung der Corona-Einschränkungen, innere und äußere Sicherheit, Wiedereinführung der Wehrpflicht, Familienpolitik, Bürgerentscheide, Rechtsstaatlichkeit und eine Begrenzung der Migration. Davon lassen sich auch lokale Themen ableiten, wie beispielsweise eine bessere Integration von Migranten, die in den Landkreis Oldenburg gekommen sind oder die Aufrechterhaltung des Leistungsniveaus an Schulen. Auch Bürgerentscheide sind auf kommunaler Ebene möglich. Hier wird sich die AfD auch auf kommunaler Ebene als konservative und bürgernahe Kraft etablieren. Die AfD bedankt sich bei allen Wählern für das Vertrauen und verspricht, die nächsten 5 Jahre ihr bestes zu geben.
Quellen der Diagramme: https://votemanager.kdo.de/
