AfD Oldenburg-Land reagiert auf Äußerungen von Wildeshauser Stadtratsmitgliedern
AfD freut sich auf Stadtratswahl
Die AfD Oldenburg-Land freut sich über die Kandidatur von Frank Voigt und Thomas Krahn für den Wildeshauser Stadtrat. Unser Ziel ist es, Anträge einzubringen und parteiübergreifend zu unterstützen, welche die Entwicklung von Wildeshausen voranbringen, finanziell aber machbar sind. Unter anderem geht es um eine höhere Unterstützung für das Krankenhaus Johanneum, eine schülergerechte Verkehrslösung für den neuen Ort der St.-Peter-Schule und um die verbesserte Integration von Saison-Gastarbeitern. Auch künftige Fragen, wie z.B. die mögliche Unterbringung von Migranten aus Afghanistan, werden wir konstruktiv und sachlich begleiten und realistische Szenarien aufzeigen.
Für den Bundestag freuen wir uns unter anderem über die Kandidaturen von Bundeswehrgeneral a.D. Joachim Wundrak auf dem ersten Listenplatz, dem 34-jährigen Landwirt Frank Rinck aus Uelzen, Harald Wiese aus Diepholz, Dipl.-Volkswirt und Arbeitsvermittler für Menschen mit Behinderungen, und dem Handwerksmeister Danny Meiers aus dem Emsland.
Wir als AfD Niedersachsen vertreten ein breites Spektrum an Wählern und stehen für Respekt von Leistungsträgern dieser Gesellschaft, für ein sicheres und friedliches Zusammenleben, für die Stärkung von Familien, für Finanzstabilität und für echte Integration, zu der auch eine Begrenzung der Zuwanderung auf Menschen gehört, die in unserem Arbeitsmarkt Fuß fassen können. Nur so lässt sich ein erhebliches Wohlstandsgefälle verhindern, welches zwangsläufig zu künftigen Konflikten führen würde.
Wir stehen für Weltoffenheit und kulturelle Vielfalt durch Nationalstaaten. Den Import von ethnischen Konflikten lehnen wir ab. Wir weisen diesbezügliche Äußerungen der FDP entschieden zurück. Eine deutsche Leitkultur halten wir für unumgänglich!
Unsere künftige Zusammenarbeit im Stadtrat wird sich auf Sachfragen konzentrieren und nicht auf Ideologie. Diskussionen und Auseinandersetzungen, Konsens und Kompromisse sind die Bestandteile einer lebhaften und wehrhaften Demokratie – Ausgrenzungen, Redeverbote, Gewalt gegen Andersdenkende und ein Klima von Angst und Einschüchterung sind deren Untergang. Das lehnen wir ab. Wir setzen uns für Meinungsfreiheit sowie die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) ein.
Die Äußerung von Klaus Schultze (Grüne), „Rechtsextremisten“ hätten die Macht übernommen, weisen wir als AfD Oldenburg-Land entschieden zurück und fordern ihn auf zu benennen, welche AfD-Mitglieder aus dem Kreisverband Oldenburg Land oder auf der Kandidatenliste für den Bundestag rechtsextrem sein sollen.
Herr Schultze möge ebenfalls darlegen, was in seinen Augen Extremisten sind und in welche Kategorie er Linksradikale einordnet. Diese brennen Autos von politischen Konkurrenten ab, hindern Professoren lautstark am Dozieren, attackieren Menschen aufgrund anderer politischer Meinung gewaltsam, belagern Häuser mit dutzenden Vermummten, besprühen Wände und werfen Fensterscheiben ein. Herr Schultz möge sich als Superdemokrat öffentlich von solchem Vorgehen distanzieren, ebenso wie von der systematischen und strafrechtlich relevanten Entfernung von Wahlplakaten durch die Antifa, welche in Teilen auch aus der Grünen Jugend besteht.
Das Verständnis vieler Stadtratsmitglieder zeugt von Missachtung demokratischer Grundsätze. In einer Demokratie ist es die Aufgabe aller gewählten Mitglieder um die beste Lösung zu ringen und offen zu sein für neue Ideen.
