Wahlfälschungen in Deutschland
Die AfD stellt deutschlandweit bei jeder Wahl fest, dass ihr Stimmen „verloren“ gehen. Nach der Parteigründung 2013 und der Bundestagswahl im selben Jahr im Herbst, wo der Einzug in den Bundestag mit 4,7% knapp verfehlt wurde, gab es die ersten Hinweise auf Wahlbetrug, da in mehreren Wahllokalen die AfD 0 (null) Stimmen erhalten haben soll, während in den Nachbarwahllokalen ein Ergebnis von 5-7 Prozent erreicht wurde.
ZEIT-Artikel Bundestagswahl 2013
Solche plumpen Fälschungsversuche können und wurden im Nachhinein aber schnell aufgeklärt und durch eine Neuauszählung korrigiert. Schwieriger ist es dagegen, wenn die Endergebnisse nicht mehr so eindeutig sind, und einige Prozent vermerkt sind. Eine Neuauszählung muss gut begründet werden und ist in so einem Fall schwer durchzusetzen, wenn das Ergebnis im Vergleich mit den Nachbarlokalen statistisch nicht vollständig aus der Reihe tanzt.
Das geht zum Beispiel so:
Offiziell werden die Wahlhelfer zufällig zugewiesen. Praktisch ist es aber so, dass es nicht so viele Menschen gibt, die sich als Wahlhelfer bewerben und die Wahlhelfer selbst auch das nächstgelegene Wahllokal ins Auge fassen. So kommt es sehr häufig vor, dass sich die Wahlhelfer dann doch kennen und auch vorher absprechen können. Nun gibt es in einem Wahllokal beispielsweise drei 2er Teams. Die Stimmzettel werden nach der Wahl in drei gleich große Haufen geteilt und je einem Team zugewiesen. In einem Team liest der eine laut vor, der andere schreibt die Stimme auf. Wenn alle Stimmzettel ausgewertet wurden, fragt der Wahlvorstand die Teams nach den Endergebnissen. Während zwei Teams korrekt und gewissenhaft ausgezählt haben, hat das dritte Team alles daran gesetzt, der Demokratie etwas „nachzuhelfen“ und ungewünschte Parteien (z.B. die AfD) mit weniger Stimmen zu zählen, indem Stimmzettel entweder als ungültig erklärt wurden, oder einer anderen Partei zugeordnet wurden.
Das Ergebnis wird vom Wahlvorstand zunächst so hingenommen, ein Gesamtergebnis errechnet und an den Landeswahlleiter weitergegeben.
Durch die Ergebnisse der anderen beiden Teams hat die AfD jetzt einige Stimmen erhalten, und somit ist nachher nicht statistisch zu ermitteln, ob sich alle Wahlhelfer korrekt verhalten haben oder eben nur 2/3 der Wahlhelfer. Da es auch keine statistische Auffälligkeit gibt, ist es fast unmöglich, eine Neuauszählung zu beantragen.
Daher engagieren sich immer mehr Mitglieder und Anhänger der AfD als Wahlbeobachter und helfen mit, die Demokratie in unserem Land zu stärken.
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