Europawahl 2024 – Wahlbeobachtung OL/DEL
Vorwort
Wahlbetrug wird in Deutschland hart bestraft. Die Strafen reichen bis zu fünf Jahre Gefängnis oder hohen Geldstrafen. Schon der Versuch eines Wahlbetrugs ist strafbar. Das Problem liegt jedoch darin, den Wahlbetrug nachzuweisen.
Aus der Auswertung geht hervor, dass ca. 98 Prozent der Wahlbüros gut und objektiv arbeiten. Dennoch hat die Wahlbeobachtung viele Vorteile. Sie dient nicht nur dazu, die Auszählung zu überwachen und unkorrekte Handlungen aufzudecken, sondern hilft auch, den Gedanken an Wahlmanipulation zu unterbinden, da kein Wahllokal sicher sein kann, ob die Auszählung überwacht wird.
Beobachtung und Auswertung
In einigen Wahllokalen (OL und DEL) wurde den Wahlbeobachtern das Beobachten erschwert. Sie durften nur vom Rand aus zuschauen und wurden teilweise unhöflich behandelt.
Leider gab es auch einen Fall im Oldenburger Land, bei dem einem Wahlbeobachter der Zutritt zum Wahllokal verweigert wurde, weil er sich angeblich hätte anmelden müssen. Dieses Wahllokal hatte bereits in der Vergangenheit Probleme gemacht und sollte bei der nächsten Wahl definitiv erneut besucht werden.
Die Zahl der Briefwahllokale im Landkreis Oldenburg Land wurde von 8 auf 27 erhöht. Die Auszählung lief weitgehend geordnet und ohne größere Mängel ab. Es bleibt jedoch die Frage, warum die Briefwahlen immer mehr zunehmen, obwohl der ÖRR und Meinungsforschungsinstitute nach der Wahl berichteten, dass viele Wähler zu Nichtwählern geworden sind (Quelle: WDR). Einige Briefwahlergebnisse der Gemeinden wurden nicht im Kdo veröffentlicht, was Fragen aufwirft. Wird hier etwas verheimlicht? Sind die Daten der Briefwahlen möglicherweise zu offensichtlich? Diese Fragen müssen gestellt werden.
Die Ergebnisse der Wahl im Bereich Delmenhorst sprechen für sich. Aber auch in Delmenhorst müssen sich die Vorstände der Wahllokale daran gewöhnen, dass ihnen jemand über die Schulter schaut und beobachtet.
Leider sind auch für Delmenhorst Stadt die Briefwahlergebnisse nicht über Kdo verfügbar.
Abschlussbetrachtung
Die Wahlbeobachtung der Wahllokale kann hinsichtlich Wahlbetrug lediglich punktuell etwas bewirken. Systemischen Wahlbetrug kann sie nicht verhindern. Dennoch hat die Wahlbeobachtung eine Demokratie stärkende Wirkung, indem sie den Versuch von Wahlmanipulation unterbindet, da potenzielle Betrüger wissen, dass ein Beobachter ihre Handlungen bemerken könnte.
Zum Abschluss möchte ich ein herzliches und großes Dankeschön an alle Wahlbeobachter aussprechen. Es ist geschafft und es haben viele bei der Wahlbeobachtung mitgeholfen.
Die Zeit bis zur Bundestagswahl wird jetzt genutzt, um aus der gewonnenen Erfahrung noch professioneller zu werden.
Euer O.Gräfing