Europarat Resolution: „Keine Impfpflicht, niemand darf politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt werden“

Am 27. Januar 2021 verabschiedete der Europarat eine Resolution zu Impfstoffen gegen COVID-19. Die Parlamentarische Versammlung fordert die Mitgliedstaaten und die Europäische Union nachdrücklich auf, „dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt sind, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte“, und „dafür zu sorgen, dass Personen, die nicht geimpft sind, weil dies aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht möglich ist oder die betreffende Person dies nicht möchte, nicht diskriminiert werden

 

Einem Leser unserer Seite erinnerte diese Resolution auf internationaler Ebene an seine frühere DDR-Vergangenheit. 1975 unterzeichneten die Ost-block Staaten das KSZE (Heute OSZE) Abkommen, mit dem sich die internationale Gemeinschaft eine Verbesserung der Menschenrechtslage im kommunistischen Ostblock erhoffte. Besonders das „Recht auf Ausreise“ war für die DDR existenzgefährdend, weshalb der Sicherheitsapparat die Menschen immer mehr schikanierte und kontrollierte, sich also nicht an die internationale Vereinbarung hielt.

Europarat und Impfstoff gegen COVID-19

Stasi und KSZE-Prozess | Mediathek des Stasi-Unterlagen-Archivs (stasi-mediathek.de)